Europa

Zweite Amtszeit von der Leyens immer unwahrscheinlicher

Bald fünf Jahre lang war sie, neben Josep "Garten" Borrell, das zitatgebende Gesicht der EU, von der russischen Wirtschaft, die "in Fetzen" liege, für Kampfjets geplünderte Waschmaschinenchips bis hin zur bedingungslosen Solidarität mit Israel. Aber eine Verlängerung wird unwahrscheinlich.
Zweite Amtszeit von der Leyens immer unwahrscheinlicherQuelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Antti Aimo-Koivisto

Auch wenn die Bild es nur als Brüsseler Gerücht kolportiert – allein die Tatsache, dass das Springer-Blatt erwähnt, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihren Bemühungen um eine zweite Amtszeit scheitern könne, ist ein Signal dafür, wie schwach ihre Unterstützung geworden ist.

Dabei erwähnt die Bild die Auseinandersetzungen um ihren Parteifreund Markus Pieper, der schließlich doch nicht EU-Mittelstandsbeauftragter wurde, und den immer noch nicht aufgeklärten Skandal um die SMS rund um den Pfizer-Deal. Die dünne Mehrheit, die ihre Wahl vor bald fünf Jahren ermöglichte, obwohl die Stimmen der europäischen Konservativen nicht reichten, gerate zunehmend außer Reichweite:

"Die Grünen sind enttäuscht vom zuletzt stark aufgeweichten 'Green Deal', die Liberalen sehen sie als Bürokratie-Verursacherin Nummer eins, die EU-Sozialisten sind teils stocksauer, weil von der Leyen nach dem Hamas-Massaker so glasklar Israels Position unterstützt hat."

Auch die Unterstützung aus den Reihen der 27 Regierungschefs sei fraglich. Als Beispiel nennt Bild den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der bei den EU-Wahlen stark unter Druck stehe und "weit hinter der rechtsextremen Le Pen" liege.

Als mögliche Alternativen seien derzeit der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis, der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković und die maltesische Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.

Der Grund für die Berichterstattung der Bild über "das Tuschelthema in Brüssel" dürfte aber eher darin zu sehen sein, dass von der Leyens Rückhalt auch in den Reihen der CDU schwindet. "Am Freitag wurde bekannt, dass sogar die CDU in den ersten Wahlkampfwochen nicht mit Von-der-Leyen-Plakaten werben will. Angeblich aus rein taktischen Gründen."

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